(1) Diese AGB gelten für die Mitgliedschaft im Netzwerk „MONARIUM" (nachfolgend „MONARIUM") sowie für die Nutzung der zugehörigen Website, des Mitgliederbereichs und der Veranstaltungen.
(2) Anbieter und Vertragspartner ist: Schwarzberg BSC GmbH, Opernplatz 14, 60313 Frankfurt am Main, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main unter HRB 137231, vertreten durch die Geschäftsführer Dr. Ayhan Celebi und Florian Bruce-Boye, E-Mail: info@monarium.org (nachfolgend „Anbieter").
(3) Abweichende Bedingungen des Mitglieds werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(1) MONARIUM ist ein privates, kuratiertes Netzwerk zum Wissens- und Erfahrungsaustausch unter seinen Mitgliedern zu Themen der persönlichen Souveränität. Die Mitgliedschaft umfasst insbesondere:
(2) Kein Beratungsvertrag. Gegenstand der Mitgliedschaft ist ausschließlich der Zugang zum Netzwerk und der Austausch. Der Anbieter schuldet keine individuelle Beratung, kein Coaching und keinen bestimmten wirtschaftlichen, gesundheitlichen, rechtlichen oder steuerlichen Erfolg. Insbesondere erbringt und vermittelt der Anbieter keine Rechts-, Steuer- oder Finanz-/Anlageberatung (vgl. § 8).
(3) Der Anbieter kann Umfang, Inhalte und Funktionen von MONARIUM im Rahmen des Zumutbaren fortentwickeln, sofern der Kernzweck – der Netzwerk- und Wissensaustausch – erhalten bleibt.
(4) Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit der digitalen Angebote besteht nicht; kurzzeitige Unterbrechungen für Wartung, Updates oder aus technischen Gründen bleiben vorbehalten.
(1) Die Aufnahme in MONARIUM erfolgt in mehreren Schritten: unverbindlicher Eintrag in die Warteliste, Bewerbung nach Öffnung des Bewerbungsfensters, Prüfung der Bewerbung durch den Anbieter und – bei positiver Entscheidung – Einladung zur Mitgliedschaft.
(2) Der Eintrag in die Warteliste und die Bewerbung begründen keinen Anspruch auf Aufnahme. Der Anbieter entscheidet über die Aufnahme nach freiem Ermessen im Rahmen des kuratierten Zugangs; eine Ablehnung muss nicht begründet werden.
(3) Der Mitgliedschaftsvertrag kommt zustande, wenn das Mitglied die Einladung annimmt und der Anbieter die Mitgliedschaft bestätigt (z. B. durch Freischaltung des Zugangs).
(1) Der Mitgliedsbeitrag beträgt 3.750 € inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer pro Jahr oder wahlweise 975 € pro Quartal.
(2) Der Beitrag ist im Voraus zu Beginn der jeweiligen Abrechnungsperiode fällig.
(3) Gerät das Mitglied mit der Zahlung in Verzug, kann der Anbieter den Zugang nach vorheriger Ankündigung bis zum Ausgleich sperren. Gesetzliche Verzugsregelungen bleiben unberührt.
(1) Die Mitgliedschaft läuft je nach gewähltem Modell ein Jahr (Jahresmitgliedschaft) bzw. ein Quartal (Quartalsmitgliedschaft) und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, sofern sie nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit in Textform gekündigt wird.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere bei erheblichen Verstößen gegen § 6 oder § 7 vor.
(3) Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung fristlos zu kündigen, wenn das Mitglied gegen diese AGB – namentlich die Verhaltensregeln nach § 6 – verstößt oder den friedlichen und respektvollen Umgang innerhalb von MONARIUM nachhaltig stört. In diesem Fall erstattet der Anbieter dem Mitglied den auf die noch ausstehende Restlaufzeit entfallenden, bereits gezahlten Mitgliedsbeitrag anteilig zurück; maßgeblich für die Berechnung ist der Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung.
(4) Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail an info@monarium.org).
(1) Das Mitglied verpflichtet sich zu respektvollem Umgang und konstruktivem Austausch. Unzulässig sind insbesondere rechtswidrige Inhalte, Beleidigung, Belästigung, Werbung/Spam ohne Zustimmung sowie das Ausspähen oder unbefugte Weitergeben von Daten anderer Mitglieder.
(2) Vertraulichkeit. Inhalte und Beiträge aus dem Mitgliederbereich und den Kanälen sind vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung nach außen zu tragen, soweit nicht ausdrücklich als öffentlich gekennzeichnet.
(3) Zugangsdaten sind geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Mitgliedschaft ist persönlich und nicht ohne Zustimmung des Anbieters übertragbar.
(4) Das Mitglied stellt sicher, dass eigene Beiträge keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte) verletzen.
(1) MONARIUM lebt von Beiträgen der Mitglieder. Für von Mitgliedern eingestellte Inhalte („Mitgliederinhalte") ist das jeweilige Mitglied selbst verantwortlich. Diese Inhalte geben nicht die Auffassung des Anbieters wieder und werden vom Anbieter nicht als eigene Inhalte übernommen.
(2) Der Anbieter ist als Betreiber eines Hostingdienstes für fremde (Mitglieder-)Inhalte nicht verantwortlich und nicht verpflichtet, gespeicherte fremde Informationen aktiv zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
(3) Melde- und Abhilfeverfahren. Rechtswidrige oder gegen diese AGB verstoßende Inhalte können jederzeit an info@monarium.org gemeldet werden. Erlangt der Anbieter Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, entfernt oder sperrt er den Zugang zu diesen unverzüglich im Rahmen des rechtlich Gebotenen.
(4) Freistellung. Verletzt ein Mitglied mit seinen Beiträgen Rechte Dritter oder gesetzliche Vorgaben, stellt es den Anbieter von hieraus resultierenden Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern frei, soweit das Mitglied die Verletzung zu vertreten hat. Dies umfasst angemessene Kosten der Rechtsverteidigung.
(5) Der Anbieter erhält an vom Mitglied eingestellten Inhalten ein einfaches, für die Dauer der Mitgliedschaft geltendes Nutzungsrecht, soweit dies für den Betrieb von MONARIUM erforderlich ist.
(1) Sämtliche über MONARIUM zugänglichen Inhalte – der Website, der Wissensdatenbank, der Vorträge sowie der Beiträge von Mitgliedern – dienen ausschließlich dem allgemeinen Informations- und Erfahrungsaustausch.
(2) Diese Inhalte stellen keine rechtliche, steuerliche oder finanzielle bzw. Anlage-Beratung dar, sind nicht auf den Einzelfall bezogen und ersetzen eine solche Beratung nicht. Sie sind insbesondere keine Empfehlung zum Erwerb, Halten oder Veräußern bestimmter Finanzinstrumente, Kryptowerte oder sonstiger Vermögenswerte und keine Steuergestaltung im Einzelfall.
(3) Für verbindliche Auskünfte hat sich das Mitglied an dafür zugelassene Berufsträger zu wenden (z. B. Steuerberater, Rechtsanwalt, zugelassener Finanzdienstleister). Handelt ein Mitglied, das selbst über eine entsprechende Berufszulassung verfügt, im Rahmen eines gesondert und außerhalb von MONARIUM begründeten Mandats-/Beratungsverhältnisses, so ist dies allein Sache dieses Mitglieds und seines Mandanten; der Anbieter wird hierdurch nicht Vertragspartei.
(4) Entscheidungen, die ein Mitglied auf Grundlage der über MONARIUM erhaltenen Informationen trifft, trifft es in eigener Verantwortung und auf eigenes Risiko.
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Anbieters beruhen, sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung das Mitglied regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der über MONARIUM zugänglichen Inhalte – insbesondere von Mitgliederinhalten – übernimmt der Anbieter keine Gewähr.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Rahmen ausdrücklich übernommener Garantien bleibt unberührt.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung.
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten und das Muster-Widerrufsformular ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die Bestandteil dieser AGB ist.
(1) Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder tatsächliche Rahmenbedingungen erforderlich ist und das Mitglied hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
(2) Änderungen werden dem Mitglied in Textform mitgeteilt. Widerspricht das Mitglied nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen; hierauf wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs kann jede Partei zum Wirksamwerden der Änderung ordentlich kündigen.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften ihres Aufenthaltsstaates unberührt.
(2) Ist das Mitglied Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Frankfurt am Main.
(3) Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.